Wie man sich gegen eine drohende Eurotransferunion oder ein Auseinanderbrechen der Eurozone schützt

Sind unsere Politiker so naiv, dass sie noch glauben, man könne Griechenland bei seiner Verschuldung von über 300 Milliarden € aus einer vermeintlich vorübergehenden Liquiditätsklemme helfen, mit bilateralen Hilfen und unter Einschaltung des IWF? Die bilaterale Hilfe soll nur als Ultima Ratio stattfinden und dann angeblich zu Marktzinsen, damit dies keinen Subventionscharakter hat. Wenn der Kapitalmarkt für Griechenland nicht mehr zur Verfügung steht, dann ist jegliche nachfolgende Hilfe eine Subvention weil sie nicht mehr unter Marktbedingungen erfolgt. Durch die Hilfszusage der EU gerät das ganze Gebäude in Schieflage, sagte der langjährige Chefökonom der Europäischen Zentralbank (EZB) Otmar Issing, der WAMS. Einer Nothilfe zugunsten Griechenlands steht Art.125 des Vertrages über die Arbeitsweise der EU entgegen. Der besagt, dass die europäischen Staaten auch in der Währungsunion nicht für einander haften oder einstehen. Ohne die Zusage, dass mit der Währungsunion nicht auch eine Transferunion entsteht, hätte zumindest in Deutschland die öffentliche Meinung die Einführung des Euro niemals hingenommen, sagte der Würzburger Ökonom Norbert Berthold, Art.125 verträgt keine Kompromisse.Wenn man die Regel einmal verletzt, bricht ein Damm und es gibt kein Halten mehr. In einer repräsentativen Emnid-Umfrage im Auftrage der WAMS sprachen sich 53% für einen Ausschluss Griechenlands aus der Eurozone aus. Noch deutlicher ist mit 67% die Mehrheit, die sich gegen Finanzhilfen aus Deutschland und anderen EU-Staaten ausspricht.

 

Herr Matthias Ruffert, Prof. für Europarecht sagt: Überziehungs- und andere Kreditfazilitäten bei der EZB oder den Zentralbanken der Mitgliedstaaten sind für Zentralregierungen ebenso verboten wie der unmittelbare Erwerb von Schuldtiteln von diesen durch die EZB oder die nationalen Zentralbanken. So steht es in Art.123 des Vertrags zur Arbeitsweise der EU. Auch der deutsche Staat könnte nicht selbst einspringen. Es müsste einen Posten im Haushalt geben und dafür gäbe es keine Rechtsgrundlage. Wenn ein Staat trotz des Verbots einem anderen Staat Kredite verschaffen würde, wäre der EU-Vertrag verletzt. Es wäre eine rechtswidrige Handlung. Die Europäische Kommission könnte eine Aufsichtsklage erheben. Sie könnte ein Verfahren vor dem Europäischen Gerichtshof anstrengen, um den Rechtsbruch feststellen zu lassen. Wenn dann die beklagten Staaten ihren Rechtsbruch fortsetzen würden, könnte die Kommission ein Zwangsgeld festsetzen. Auch mit einer Notlage könnte nicht argumentiert werden. Nach Art.122 könnte bei Naturkatastrophen oder außergewöhnlichen Ereignissen, die sich der Kontrolle des Mitgliedsstaates entziehen, ein finanzieller Beistand seitens der Union beschlossen werden. Eine außerordentliche Staatsverschuldung zählt nicht zu solchen außergewöhnlichen Ereignissen.

Thomas Meyer, Chefvolkswirt der Deutschen Bank sagt: Mit einer Schuldenübernahme ist niemandem gedient. Weder der EU noch Griechenland. Denn selbst wenn die EU die griechischen Schulden übernehmen sollte, wäre man nur kurzfristig einen Schritt weiter - die chronischen Probleme bleiben. Die Schuldentilgung seitens der EU kann nicht die Lösung sein, weil dann andere gefährdete Staaten sich zurücklehnen könnten. Thomas Meyer plädiert für einen geordneten Staatsbankrott analog Chapter 11 in den USA. Bei einer ungeordneten Insolvenz wären die Staatsanleihen sofort illiquid, die Abwärtsspirale der Finanzpreise würde sofort beginnen sich zu drehen. Erst müssten die Banken ihre Anleihen abschreiben, was zur Folge hätte, dass sie selbst unter Druck gerieten. Im schlimmsten Fall würden die Kreditinstitute selbst pleite gehen. In Argentinien zog sich der Prozess bis zur Zahlungsunfähigkeit des Landes über mehr als 18 Monate hin. Durch einen Europäischen Währungsfonds als Auffanggesellschaft könnte daher noch frühzeitig vorgebeugt werden.

 

Der Direktor des Hamburgischen Weltwirtschaftsinstituts Ökonom Prof. Thomas Straubhaar fordert im Manager-Magazin Online eine Erweiterung der Eurozone zur Transferunion. Ohne diese drohe die gemeinsame Währung zu zerbrechen. Dem Hamburger Professor schwebt ein Mechanismus nach Vorbild des deutschen Länderfinanzausgleichs vor. Künftig müsse automatisch zwischen wohlhabenden wachsenden Volkswirtschaften und solchen mit wirtschaftlichen Problemen umverteilt werden. Deutschland, seine Beschäftigten und auch die deutschen Steuerzahler hätten von dieser Währungsunion und dem grenzenlosen gemeinsamen Wirtschaftsraum enorm profitiert. Aber nun sei es an der Zeit, dass die EU zu einem echten fiskalischen Föderalismus übergehe. Er kritisiert sogar heftig die bisherige EU-Strategie, nach der Krisenländer vor allem durch Lohnsenkungen und Sparprogramme gesunden sollen. Herr Prof. Straubhaar tut gerade so als ob es die EU-Verträge und die No Bail Out Klausel gar nicht geben würde.

 

Nicht weit entfernt davon ist die Partei Die Linke. Das Vorstandsmitglied der Partei Michael Schlecht sagt, dass die EU Griechenland in eine Depression stürze und dem Land sog. Antidepressiva verschreibe. Die EU würde eine zweite Wirtschaftskrise verursachen. Finanzspekulanten würden immer noch die Politik in Europa bestimmen. Die Linke fordert stattdessen eine systematische Reform der Eurozone. Die EU müsse Euro-Anleihen platzieren, um Athen günstige Kredite zu gewähren. Die EZB solle griechische Staatsanleihen direkt kaufen, um die Macht der Spekulanten zu brechen. Ein Pakt für aussenwirtschaftliches Gleichgewicht müsse exportorientierte Länder wie Deutschland auf mehr öffentliche Investitionen und höhere Löhne verpflichten. Auch das globalisierungskritische Netzwerk ATTAC hat die Regierungen der Eurozone aufgefordert, eine gemeinsame Anleihe aufzulegen und dann Griechenland einen günstigen Gemeinschaftskredit zur Verfügung zu stellen. Zudem müssten Kreditderivate auf Staatsschulden verboten und Ratingagenturen endlich unter eine öffentliche demokratische Kontrolle gestellt werden. Dass der Vertrag von Lissabon einen solchen Gemeinschaftskredit verbiete, mache deutlich wie falsch es war den Euro in eine gemeinsame Wirtschafts-, Steuer- und Sozialpolitik einzuführen. Der neoliberale EU-Vertrag darf die Regierungen jetzt nicht daran hindern das Richtige zu tun. Eine Mitverantwortung hätten zudem Deutschland und andere Länder, die mit ihren Handelsbilanzüberschüssen zum griechischen Defizit beigetragen habe.

 

Herr Hugh Hendry vom Hedge Fund Eclectica Asset Management sagt, dass Griechenland niemals in Boomzeiten irgendwelches Geld gespart hätte, Griechenlands Schulden seien zu groß als dass sie von Griechenlands Wirtschaftskraft getilgt werden könnten, Griechenland hat über seine tatsächliche Schuldensituation die letzten 6 Jahre gelogen, Griechenland müsste Staatsbankrott anmelden oder einen Schulderlass erhalten.

 

Prof. Max Otte, einer der bekanntesten deutschen Wirtschaftswissenschaftler hat schon im März 2009 geraten, man solle nur noch EURO-Noten mit dem X davor nehmen, weil sie von der deutschen Bundesbank ausgegeben wurden. Den EURO-Noten wurden diese Erkennungsmerkmale für den Fall eines Auseinanderbrechens des EU-Währungssystems gegeben. Wenn der Euro im Euro-Raum in einzelnen Ländern wieder abgeschafft würde, dann blieben der Deutschen Bundesbank nur zwei Möglichkeiten: entweder man erklärt alle Eurobanknoten für ungültig und führt in Deutschland wieder die Mark ein oder man bleibt in einem verkleinerten Währungsverbund und erklärt nur die Noten mit einer bestimmten Länderkennung für ungültig. Herr Prof. Otte rät in seiner Stellungnahme im Manager Magazin im April 2010 zu einer Aufspaltung der Eurozone. Die Südländer der Eurozone hätten durch die Euroeinführung die Chance gehabt ihre Finanzen in Ordnung zu bringen. Beispielsweise durch die günstigeren Zinsen für deren Staatskredite. Diese sog. Eurodividende hat es tatsächlich gegeben. Aber sie ist gänzlich fehlgeleitet worden. Die Wirtschaftspolitiker in zu vielen Südländern konnten mit den niedrigeren Zinsen nicht verantwortungsvoll umgehen. Statt der Entschuldung ihres Staates, wie es bspw. Italien als Ausnahme versucht hat, nutzen sie die Niedrigzinsen als Treibsatz für einen künstlichen Immobilienboom im eigenen Land. Indirekt hat der Euro so das Entstehen einer Blase an den Immobilienmärkten begünstigt. Das Kind ist nun in den Brunnen gefallen.

 

Prof. Otte fordert zur Rettung des Euro den Südländern die währungspolitische Souveränität wiederzugeben, damit sie über sich selbst bestimmen können. Dies würde in der Tat zu einer Abspaltung der Eurozone in Südstaaten und Nordstaaten führen, aber nicht zum Nachteil der verbleibenden Mitglieder der Eurozone.

 

Sie erinnern sich sicher noch an die Eurokritiker der ersten Stunde, die Professoren Wilhelm Nölling, Joachim Starbatty, Karl Albrecht Schachtschneider und Wilhelm Hankel, die vor dem Bundesverfassungsgericht gegen die Einführung des Euro klagten. Sie argumentierten, dass eine einheitliche Zinspolitik für völlig verschiedene Volkswirtschaften nicht funktionieren könne. Sie wurden damals vor dem Bundesverfassungsgericht abgeschmettert. Nun sind 10 Jahre des Euro vergangen und etliche Länder der Eurozone haben strukturelle Leistungsbilanzdefizite wie Griechenland, Irland, Portugal, Spanien. Nun wurden auf dem letzten EU-Gipfel bilaterale Hilfen der Mitgliedsstaaten der EURO-Zone an Griechenland beschlossen, welche gegen das in den EU-Verträgen verankerte Verbot von Rettungspakten (Bailout-Verbot) verstoßen. Dies ist nach Prof. Hankel ein offen angekündigter Rechtsbruch der EU-Verträge. Die Währungsunion würde dadurch zu einer Haftungsgemeinschaft werden, wenn es zu einer Entschuldungshilfe für Griechenland käme wie auch immer das organisiert oder verklausuliert würde. Mit einem Europäischen Währungsfonds würde sogar das Bailout-Verbot institutionalisiert. Ein solcher Fonds wäre eine von Deutschland finanzierte Konkursverschleppungsmaschine. Die Währungsunion würde dadurch zu einem Instrument des zwischenstaatlichen Finanzausgleichs und zu einer innereuropäischen Entwicklungshilfe mutiert. Tschechiens Staatspräsident Vaclav Klaus bezeichnet dies als Währungssozialismus. In den EU-Verträgen wurde zwar eine oberste Grenze der Staatsverschuldung eingebaut, an die sich jedoch die Mitgliedsstaaten nicht gehalten haben. Prof. Hankel glaubt, dass jede Zinserhöhung für die Binnenkonjunktur tödlich wäre und dass anhaltend niedrige Zinsen den Euro schwächen werden. Er erwartet deshalb, dass sein Abstieg an den Weltfinanzmärkten weitergehen und womöglich sich noch beschleunigen wird.

 

Die Währungsunion bleibt solange bestehen wie Deutschland für sie zahlt oder genauer gesagt zahlen kann. Die deutschen Leistungsbilanzüberschüsse finanzieren seit zehn Jahren die Defizite der anderen Euromitgliedsstaaten. Griechenland würde sich selbst den größten Dienst erweisen, wenn es aus der Währungsunion austräte und die Drachme wieder einführte und diese kräftig abwertete. Einem solchen Griechenland könnte dann vom IWF geholfen werden mit Aussicht auf Erfolg.

 

Der Harvard Professor Kenneth Rogoff und frühere Chefökonom des IWF sagt Staatspleiten in der Eurozone voraus, so wie es mit Dubai geschehen ist. Es wäre nur sehr schwer, den Zeitpunkt zu benennen, aber es würde passieren. Rogoff prognostizierte bereits vorher die großen Bankpleiten. Die Schulden Griechenlands beliefen sich auf mehr als 300 Mrd. €, was fünfmal mehr wäre als Russland und Argentinien angehäuft hätten als sie 1998 bzw. 2001 ausfielen. Die Nothilfezusagen an Griechenland habe keine Minderung der Zinsrisikoaufschläge von fast 400 Basispunkten auf griechische Staatsanleihen bewirkt.

 

Der Societe Generale Chefstratege Albert Edwards glaubt ebenfalls, dass die EU-Hilfen für Griechenland den Kollaps allenfalls verzögern, aber nicht verhindern können. Der Grund dafür ist, dass das Zinsniveau in der Eurozone überall gleich ist und manche Länder in der Währungsunion nicht mehr wettbewerbsfähig sind. Er kann den Zeitpunkt des Kollaps nicht vorhersagen, ist aber sicher, dass das System entweder zusammenbrechen wird oder dass ein oder mehrere Mitgliedsstaaten austreten werden. Als Ausstiegskandidaten gelten die PIGS Staaten Portugal, Irland, Griechenland, Spanien. Diese Länder haben nicht nur enorme Staatsschulden, sondern auch hohe Leistungsbilanzdefizite. Diese Staaten werden es nicht schaffen ihre riesigen Haushaltsdefizite auf 3% des Bruttoinlandsproduktes zu drücken wie es der Maastricht-Vertrag vorschreibt. Wer das versucht, muss in Kauf nehmen, dass auch die Wirtschaftsleistung um denselben Betrag schrumpft. Die damit verbundenen sozialen Kosten sind hoch. Wenn ein Land so extrem sparen und Ausgaben kürzen muss, dann tut das weh. Durchziehen kann man das nur mit einer Bevölkerung, die das freiwillig mitmacht. Dafür fehlt es in Südeuropa an Anzeichen. In Spanien sind z.B. 45% der Jugendlichen unter 25 Jahren arbeitslos. Das dürfte in Zukunft ein riesiges Problem werden. Eine solche Massenarbeitslosigkeit dürfte den extremen Parteien enormen Zulauf verschaffen. Die Versuchung ist groß, dass eine Partei verspricht: Wählt uns, dann treten wir aus der Eurozone aus. Die Finanzmärkte würden sich auf die übrigen schwachen Länder einschießen und sie eines nach dem anderen zum Austritt zwingen. Parallel dazu wird der Druck in der Bevölkerung in den betroffenen Ländern zunehmen, ihre Regierungen zum Verlassen der Eurozone zu zwingen. Umgekehrt zeigen jetzige Meinungsumfragen in Deutschland, dass der überwiegende Teil der Bevölkerung gegen eine Griechenland-Hilfe ist.

 

Jim Rogers der Präsident von Rogers Holding und ehemaliger Geschäftspartner von George Soros und Gründer des Qantum Fonds sagt, dass Griechenland Staatsbankrott anmelden solle. Dies wäre mit dem Abrechnungsbetrug beim Eintritt in den Euro und der dauernden Fälschung der Statistiken gerechtfertigt. Es wäre gut für Griechenland, für Europa und den Euro. Erst dadurch würde die Eurowährung stabil. Wenn das nicht so kommt wird der Euro dauerhaft schwächeln und die Eurozone wird eines Tages auseinanderbrechen. Der New Yorker Wirtschaftsprofessor und Star-Ökonom Nouriel Roubini zeichnet ein düsteres Bild von Europa. Er sei hinsichtlich der europäischen Gemeinschaftswährung nie pessimistischer gewesen. Hintergrund sei, dass Spanien zunehmend ein potentielles Damoklesschwert darstelle, welches den Zusammenhalt der Euro-Region gefährde. Irgendwann in der Zukunft, nicht dieses Jahr oder in den nächsten zwei Jahren könnten wir einen Zusammenbruch der Währungsunion sehen, äußerte sich Roubini am Rande des Wirtschaftsgipfels 2010 in Davos.  Die Gemeinschaft der EU sei ein zweischneidiges Schwert. Während der Gemeinschaftsgedanke positiv sei, verhindere die Gemeinschaftswährung Euro auf der anderen Seite allerdings, dass Länder wie Spanien oder Griechenland, die von fiskalischen Ungleichgewichten und sinkender Wettbewerbsfähigkeit bedroht seien, einem Rezessions-Szenario dadurch entgegenzuwirken, dass sie ihre Währung abwerten. So könnte Spanien für die Eurozone eines Tages ein noch größeres Risiko darstellen als Griechenland, da es das viertgrößte Land in der Region ist.

 

Der Chef des renommierten Ifo-Instituts Hans W. Sinn glaubt nicht an eine dauerhafte Lösung der Schuldenkrise Griechenlands innerhalb der Eurozone. Das Land werde auf Dauer nicht in der Lage sein seine permanenten Leistungsbilanzdefizite über die Finanzmärkte zu refinanzieren. Griechenland müsste abwerten, was nur über das Absenken von Preisen und Löhnen geht. Derartige Schritte könnten jedoch zu sozialen Unruhen führen. Das sei ein Rezept für Mord und Totschlag. Um ein Auseinanderfallen der sozialen Strukturen Griechenlands zu verhindern, schlägt der Ökonom den Griechen vor, die Eurozone zu verlassen. Jeder Versuch, Griechenland in der Eurozone zu stabilisieren und zu halten, ist ein Fass ohne Boden. Wenn man Griechenland drinnen lässt, wird das den Euro destabilisieren.

 

Rohstoffwährungen: Kanadischer u. Australischer Dollar, Norwegische Krone sind bester Schutz gegen Eurokursverfall

 

Die Börsenzeitung interviewte Herrn Andreas Hahner von ALLIANZ GLOBAL INVESTORS zur Aufwertung des kanadischen Loonie. Seine Prognose: Es ist sehr gut möglich, dass der US Dollar noch auf 90 kanadische Cent fällt. Auch zum Euro dürfte die Aufwertung des Loonie weitergehen. Wir sehen den Euro in den kommenden Wochen bei 1.30-35 CAD. Kanada ist wie Australien ökonomisch sehr gesund und profitiert natürlich massiv von der global wachsenden Rohstoffnachfrage. Außerdem haben Kanadas Banken die Finanzkrise unbeschadet überstanden. Kanada ist heute der G7 Staat mit den niedrigsten Unternehmenssteuern. Im Jahr 2010 ist der Körperschaftsteuersatz 18%. Bis 2012 soll er in 2 Stufen auf 15% fallen. Dies ermöglicht börsennotierten kanadischen Gesellschaften höhere Dividenden zu zahlen. Man kann die Währungsaktien von Kanada (NYSE-FXC) oder die Währungsaktien von Australien (NYSE-FXA) kaufen, welche an der NYSE handeln. Noch besser ist es, in kanadische Gesellschaften zu investieren, welche eine hohe Dividendenrendite aufweisen, sodass man den evtl. Währungsgewinn und eine angemessene Kapitalverzinsung erhält.

 

Ich glaube, dass hier genügend verschiedene Ökonomen zitiert wurden, die nahelegen, dass ein weiteres Absinken des Euro gegenüber anderen Währungen und ein Auseinanderbrechen der Eurozone in diesem Jahrzehnt bevorstehen könnte. Die politische Wahrscheinlichkeit, dass es in der Eurozone zu einer dauerhaften Transferunion kommen könnte, ist unrealistisch und politisch mit der deutschen Bevölkerung nicht machbar. Wir haben schon seit 20 Jahren mit der untergegangenen DDR eine Transferunion gebildet, die die deutsche Staatsverschuldung in ein strukturelles Defizit getrieben hat. Wie soll es eine EU-Transferunion geben mangels einer zentralen fiskalischen Autorität und angesichts der jetzt eingeführten Schuldenbremse?

Diejenigen deutschen Kapitalanleger, welche noch über ein von ihnen verwaltetes freies Kapitalvermögen verfügen und sich nicht nur  in kollektiven Vorsorgesystemen wie BfA, Betriebsrente, berufsständisches Versorgungswerk, Lebensversicherung, private Rentenversicherung  befinden, sind jetzt noch in der Lage, durch Anlage des Kapitals außerhalb der Eurozone diesem drohenden Abstiegsszenario zu entgehen.

 

April 2010

 

Quellen:

CNBC.com 26.03.2010 Jim Rogers: Greek Deal does more Harm than Good

HB 14.02.2010 Ökonomen kritisieren Hilfszusage der EU scharf

Finanz & Wirtschaft 27.03.2010 W.Hankel: Der Abstieg des Euro geht weiter

MM 01.April 2010 Der EURO muss weg v. Karsten Stumm

Focus Online Thomas Straubhaar: Ökonom fordert Finanzausgleich für arme Länder

Reuters 03.03.2010  Sinn empfiehlt Griechen EURO Austritt.

 

 

 Dr. H. Rölle